Moni's Stadtimbiss

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Impressum
 

Moni's Stadtimbiss
Monika Richter
Breite Strae 3
15907 Lübben Spreewald
Telefon: (0162) 1787130
Email: mail@monis-stadtimbiss.de

Verantwortliche gemäß § 5 TMG und § 55 RStV:
Monika Richter

Haftungshinweis:
siehe www.daniel-rehbein.de/urteil-landgericht-hamburg.html

Marken-und Warenzeichen:
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Urheberrechte
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AGB

§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschrieben Verträge mit Moni's Stadtimbiss, Monika Richter, Breite Str. 3 in 15907 Lübben Spreewald, Deutschland. Abweichende AGB's internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten nur mit schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. Telefax (nicht Email) als anerkannt. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

§ 2 Angebote
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die Rechnung erteilt ist. Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise, welche, unter Berücksichtigung einer 14tägigen Ankündigungsfrist, durch Moni's Stadtimbiss, Monika Richter geändert werden können.

§ 3 Preise / Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der vertraglich bestimmten Dienstleistung bzw. Lieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, d.h. Lastschrift, Rechnung/Überweisung oder im Tagesgeschft in bar. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage rein Netto. Maßgebend sind hierbei die Zahlungseingangstage. Zahlungszielüberschreitungen berechtigen Moni's Stadtimbiss, Monika Richter zur Berechnung von Verzugszinsen in banküblicher Höhe. Zahlungsverzug führt zur sofortigen Fälligkeit aller noch offenen Forderungen von Moni's Stadtimbiss, Monika Richter gegenüber dem Kunden. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 7,50 EUR neben den entstehenden Bankgebühren erhoben. Bei Zweifeln an der Liquidität des Kunden ist Moni's Stadtimbiss, Monika Richter berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist Moni's Stadtimbiss, Monika Richter vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur umgehenden Liefereinstellung berechtigt. Dadurch entstandene Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt und ggf. resultierende Schadenersatzansprüche geltend gemacht.

§ 4 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung, und Preise
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), der Leistungsbeschreibungen und Preise werden dem Kunden schriftlich oder per Email mitgeteilt. Die Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde ihnen nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich (nicht Email) widerspricht.

§ 5 Haftung für querverwiesene Angebote Dritter (Links)
Moni's Stadtimbiss, Monika Richter übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte der Internetseiten, welche man via Querverweis von der Moni's Stadtimbiss, Monika Richter Internetpräsenz aus erreicht. Die Querverweise werden zwar in regelmäßigen Intervallen geprüft, aktualisiert und nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt, dennoch übernimmtMoni's Stadtimbiss, Monika Richter keine Haftung, falls der jeweilige Betreiber der verlinkten Seite seine Inhalte unangekündigt ändert, seine Dienste einstellt oder gar Seiten mit verfassungswidrigen Inhalten anbietet.

§ 6 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.
 

Technische Realisierung
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